13-07-01-Ratssitzung - info´s zur Ortsgemeinde Höhn

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Sitzung des Gemeinderates:
Am Montag, 01.07.2013, 20.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Grubenstraße 6, 56462 Höhn

Niederschrift der Sitzung des Ortsgemeinderates Höhn vom 01.07.2013, aus der Veröffentlichung im Wäller Wochenspiegel vom 11.07.2013
Ergänzungen durch Texte in Kursiver Schrift

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil
1. Informationen des Ortsbürgermeisters

1. Der Ortsbürgermeister Hans Dieter Kraft teilte mit, dass die Einladung zur heutigen Gemeinderatssitzung fälschlicherweise im Wäller-Wochenspiegel unter der Gemeinde Winnen veröffentlicht wurde. Um den Erfordernissen der Hauptsatzung Rechnung zu tragen, wurde die Einladung zur Sitzung in den Ortsteilen in den Aushangkästen öffentlich gemacht.

2. Mit der Baumaßnahme »Am Eichbaum« wurde durch die ausführende Baufirma Giehl in dieser Woche begonnen.

3. Bei den Arbeiten an der Straßenbeleuchtung »Alexandriaweg« sind die Lampen gestellt und der Verteilerkasten wurde installiert.

4. Der Altkleidercontainer an der Ecke Kirchstraße / B 255 wurde zum Bauhof transportiert und eingelagert. Die alte Telefonzelle wurde ebenfalls entfernt     und beim Bauhof eingelagert.

5. Mit der Sanierung des Dienstzimmers vom Ortsbürgermeister wird am 15. Juli begonnen. Während dieser Zeit können hier keine Dienststunden     stattfinden.

6. Für die Kirmes am Wochenende in Höhn haben zahlreiche Marktständler ihre Teilnahme zugesagt.
Auch die Ratsmitglieder mit ihren Familien sind recht herzlich eingeladen.

7. Beratung und Beschlussfassung über die Betriebsergebnisse des Forsthaushaltes 2012

Der Forstrevierleiter Michael Welte erläuterte das Betriebsergebnis des Forstrevieres Höhn für das Jahr 2012.
Der Gemeinderat beschließt das negative Betriebsergebnis für das Forstrevier Höhn im Jahre 2012 in Höhe von 11.954,-- EUR.

8. Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe

Der Ortsgemeinderat stimmt der Haushaltsüberschreitung für den Ausbau des Alexandriaweges von zurzeit 25.338,78 EUR gemäß § 100 Absatz 1 GemO zu. Die Finanzierung wird im Nachtragshaushaltsplan 2013 geregelt.
Die Ratsmitglieder Karl Takes und Thomas Helsper haben gemäß § 22 GemO an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen und den Sitzungstisch verlassen.

9. Beratung und evtl. Beschlussfassung über Ausgleichsflächen

Ortsbürgermeister Kraft teilte mit, dass er am 17. Juli einen Termin mit der unteren Landespflegebehörde bei der Kreisverwaltung Montabaur habe.
Hier werden die verschiedenen Ergebnisse der Vorprüfung des Projektes »Aufforstung der Gemeindeviehweide Neuhochstein« angesprochen.
Nach diesem Gespräch werden in der nächsten Sitzung weitere Beratungen erfolgen.

10. Verschiedenes

Zum Punkt Verschiedenes gab es keine Meldungen durch die Ratsmitglieder.

Hans Dieter Kraft, Ortsbürgermeister
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